"Noch kann keiner die Zukunft vorhersagen." (Mende)
Nachdem sich der Vorsitzende der Fraktion der WG, Thorsten Schöps, unserer Bitte nach mehr Informationen angeschlossen hat, antwortete Oberbürgermeister Mende doch noch mit ein paar Zahlen. Hier ein Auszug aus der Antwortmail:
"[...] Ich habe viel Verständnis für Ihre Fragen und die dadurch zum Ausdruck kommende Sorge um die Stadt. Gleichwohl sehe weder eine Notwendigkeit noch eine hinreichende Begründung für zusätzliche Treffen oder umfassendere, schnelle weitere Informationen, die ich hier nur mühsam angesichts der Urlaubszeit unter großem Aufwand zusammenstellen könnte. Die Faktenlage habe ich Ihnen mitgeteilt. Sie ist für die Stadt nicht veränderlich. Ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt kann die Einnahmen nicht verbessern. Wir haben nämlich unterjährig keinen Einfluss auf die Gewerbesteuer, wir können nicht Einnahmeausfälle aus eigener Kraft beheben. Das Wissen um strukturelle und / oder saisonale Einnahmeausfälle und deren zukünftige Entwicklung ist grundsätzlich eine Prognose, ...
die sich harten belastbaren Fakten widersetzt. Noch kann keiner die Zukunft vorhersagen. [...] Da es im Wesentlichen an Rückzahlungen für frühere Jahre von Gewerbesteueraufkommen in Millionenhöhe an ganz wenigen liegt, kann ich nicht mehr mitteilen, als die allgemeine Entwicklung, will ich nicht Möglichkeiten eröffnen, das Steuergeheimnis aufzuheben. Um Ihrem Wunsch so weitgehend wie möglich zu entsprechen will ich gerne die Entwicklung der Einnahmesituation im ersten Halbjahr 2013 soweit erläutern, dass wir für Veranlagungen, die das Jahr 2011 betrafen, rd. 3,22 Mio.€ und für Vorauszahlungen des Jahres 2012 rd. 2,503 Mio. € zurückzahlen mussten. Die Vorauszahlungen für 2013 mussten um rd. 2,423 Mio. € nach unten korrigiert werden. Insgesamt also ein Minus von 8,146 Mio. €. Betroffen ist nicht ausschließlich eine Branche sondern Firmen unterschiedlicher Betätigungsfelder. [...]"
Nach wie vor bleiben Fragen: Insbesondere ist kaum nachvollziehbar, warum die Unternehmen ihre vierteljährlich Gewerbesteuervorauszahlung nicht der Geschäftsentwicklung angepasst haben, sondern sich Rückzahlungen in derartiger Höhe ergeben.
Nachdem sich der Vorsitzende der Fraktion der WG, Thorsten Schöps, unserer Bitte nach mehr Informationen angeschlossen hat, antwortete Oberbürgermeister Mende doch noch mit ein paar Zahlen. Hier ein Auszug aus der Antwortmail:
