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Pearl Jam: Masters Of War

Anlässlich der Verfolgung von Pussy-Riot meinte der seinerzeitige Nachrichtensprecher und heutige WDR-Intendant Tom Buhrow: „Rockmusik ist immer rebellisch.“ Das ist selbstverständlich Quatsch, aber aufklärende Perlen der Popmusik gibt’s genug. Und deshalb starten wir heute eine kleine Reihe mit Verweisen auf politischen Perlen der Popmusik – eine Fortsetzung folgt jeweils am 1. eines Monats.

Pearl Jam - Master of War (youtube-link)

Ein Song von Bob Dylan, hier in einer Version von Pearl Jam in der Letterman-Show am 4. September 2004. Dylan schrieb den Song im Winter 1962/63; veröffentlicht wurde er auf dem Album „The Freewheelin’ Bob Dylan“. Es handele sich - so Dylan später - nicht um einen Anti-Kriegs-Song, sondern explizit um einen Song gegen den militärisch-industriellen Komplex ...

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Von Angela Davis bis Mumia Abu Jamal

Mit einer zeitgeschichtlichen Dokumentarfilmreihe füllt der Celler Rosa-Luxemburg-Club die Sommerpause des Programmkinos 8 1/2. An den kommenden fünf Donnerstagen werden Filme gezeigt, die sich mit unterschiedlichen Formen des Protests gegen diktatorische und unerträgliche Verhältnisse beschäftigen. Die Reihe beginnt am 4. Juli mit einem Film über "Angela Davis - Eine Legende lebt". Der Dokumentarfilm von Christel Priemer und Ingeborg Weber aus dem Jahr 1998 widmet sich dem Lebensweg einer Frau, die für die USA eine Zeit lang Staatsfeindin Nr. 1 war, die in Berkeley bei Marcuse und in Frankfurt bei Horkheimer und Adorno studierte, und zu einer Aktivistin in der Black Panther Party wurde.

Zwei Frauen stehen auch im Zentrum der Filme, die am 11. und 18. Juli gezeigt werden. Zunächst geht es um ...

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Landtagsdebatte, taz-Bericht & Soli-Aktion

Das Thema "Bargeld statt Gutscheine" für Asylbewerber*innen ist in Celle nach wie vor nicht vom Tisch. Aus diesem Grund gab es während der letzten Kreistagssitzung am 26.06.2013 eine Solidaritätsaktion im Kreistagssaal (siehe Foto). Am 22.06.2013 berichtete Joachim Göres in der TAZ unter der Überschrift "Wenn die Kassiererin den Ausweis verlangt" darüber, dass nur die Landkreise Celle, Vechta und Harburg - also drei von 48 - in Niedersachsen das Gutscheinsystem noch nicht abgeschafft haben (download unten). Im Niedersächsischen Landtag gab es schon am 30. Mai eine sehr umfangreiche Fragestunde zum Thema.

Dabei führte Innenminister Pistorius zur Position von Landrat Wiswe ("Recht kommt vor Zeitgeist") folgendes aus: "Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmidt, zunächst einmal fällt es mir nicht im Traum ein, einem direkt gewählten Landrat in seiner Einschätzung „Recht kommt vor Zeitgeist“ zu widersprechen. Er hat recht: Recht kommt vor Zeitgeist. Aber dieser Widerspruch steht hier gar nicht auf der Tagesordnung. Es geht nicht um die Frage, ...

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Kreistagsabgeordnete Uca zu Gesamtschule:

Mehr Bildungsgerechtigkeit

Der Kreistag gab am 26. Juni den Weg frei für die Bildung einer Gesamtschule in Celle. Die Kreistagsabgeordnete Behiye Uca (Die Linke) begrüßte in ihrer Rede, dass sich aus ihrer Sicht insbesondere die Chancen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund verbessern, zu einem höheren Bildungsabschluss zu kommen.

Hier die Rede:

Viele Eltern in Stadt und Landkreis Celle sind froh, dass es endlich auch eine Gesamtschule geben wird. Dies gilt in besonderer Weise für die Familien mit Migrationshintergrund.

Es genügt ein Blick auf die Fotos und Namen von Abschlussklassen jetzt in der Celleschen Zeitung, um zu erkennen, dass die Bildungschancen nicht gleich verteilt sind. Jugendliche aus Familien mit Migrationshintergrund haben schlechtere Chancen zum Abitur zu kommen als Kinder aus Mittelschichtfamilien, die ihre Wurzeln in Deutschland haben.

Hier tut sich jetzt eine Chance auf: Es ist statistisch belegt, ...

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Behiye Uca: "Großer Erfolg von Right2Water"

Wasserversorgung soll ausgenommen werden

Als großen Erfolg des Bürgerprotest bewertet die Bundestagskandidatin der Partei Die Linke, Behiye Uca, den Rückzug von EU-Kommissar Michel Barnier hinsichtlich der befürchtete Privatisierung von Trinkwasser. Dieser hatte jetzt erklärt, er wolle die Wasserversorgung von der umstrittenen EU-Konzessionsrichtlinie ausnehmen. Behiye Uca führt dies insbesondere auf die über 1,6 Millionen Unterzeichner*innen des Bürgerbegehrens "Wasser ist Menschenrecht" zurück: "Das ist ein Erfolg der Bürgerbewegung Right2Water und der Proteste von Gewerkschaften und Kommunen." Die Initiative "Right2water" hatte bis Ende Mai schon 1,6 Millionen Unterschriften gesammelt. Damit hatte erstmals eine Bürgerinitiative das notwendige Quorum erreicht, um die EU-Kommission dazu zu zwingen, sich mit einem Thema zu befassen. Die Initiative hatte verlangt, das Wasser von der Regelung auszunehmen.

Die Bundestagskandidatin Behiye Uca allerdings ...

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Wer Strassen sät, wird Verkehr ernten

Die  CDU-Ratsfraktion wollte jetzt - pünktlich zur Freigabe des 2. Bauabschnitts - durch den Rat der Stadt Celle bekräftigt wissen, dass die Ostumgehung Celle in der geplanten Trassenvariante 8 N nicht infrage gestellt und dieses gegenüber politischen und planerischen Institutionen als fester Wille von Rat und Verwaltung der Stadt Celle dargestellt wird. Sie hätte auch zur Abstimmung stellen können, dass die Erde eine Kugel ist und keine Scheibe. Denn in der Tat gibt es im Rat seit Jahren eine breite Mehrheit für die Ostumgehung, ganz egal wie sich gesamtgesellschaftlich der Blick auf Mobilität und Landschaftsfraß wandelt. Und so gibt es auch in der Stadtgesellschaft ja durchaus nicht nur Befürworter*innen dieses Projekts. Darauf machte Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, in seiner Rede aufmerksam. Hier die Rede:

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Offenheit auch

Flucht und Migration in der Literatur / Open-Air-Lesung

Zum "Welttag der Flüchtlinge", am kommenden Donnerstag, den 20. Juni, veranstaltet das Diakonische Werk Celle in Kooperation mit dem AK Ausländer eine Open-Air-Lesung im Ostteil der Triftanlagen. Zwischen 15 und 16 Uhr werden Hubert Brieden und Mechthild Dortmund Texte zum Thema "Flucht und Migration in der Literatur" lesen. Mit dem Leben von Flüchtlingen und Migranten haben sich SchriftstellerInnen unterschiedlicher Zeiten auseinandergesetzt: mit der Situation im fremden Land, den bürokratischen Schikanen den Schwierigkeiten des tagtäglichen Überlebens, den Übergriffen der Polizei und dem überall spürbaren Rassismus. Das Motto gibt ein Zitat von John Steinbeck: "Sie hassen euch, weil sie Angst haben." Neben Steinbeck kommen in der Collage zu Wort Traven, Brecht, Seghers, Galeano, Mejides, Rodriguez und Boyle.

Den Welttag der Flüchtlinge (World Refugee Day) hatte die 55. UNO-Vollversammlung im Jahr 2001 in einer Sonderresolution ausgerufen hat. Er will auf die Situation und die Not von Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Die UNO versteht unter ...

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Celle muss nicht Hochburg bleiben

Im November 2011 stellte die Fraktion Die Linke/BSG einen Antrag, der darauf abzielte, Maßnahmen zu entwickeln, mit denen dem Fahrraddiebstahl im öffentlichen Raum effektiver begegnet werden kann. Hintergrund war eine Kriminalitätserhebung des Verbraucherportals "geld.de", wonach Celle zu den Hochburgen des Fahrraddiebstahls gehört und im Jahr 2010 die Statistik der Mittelstädte anführte. Jetzt endlich wird dieser Antrag im Ausschuss für Straßenbau und Verkehr behandelt. Die Verwaltung bestätigt leider das Ergebnis der Kriminalitätserhebung und kommt zu dem Schluss, dass "qualitativ anspruchsvolle Fahrradabstellanlagen (bewacht und unbewacht/inklusive Hinweistafeln usw.) erheblich zur Reduzierung der Fahrraddiebstähle beitragen" würden. Und immerhin: Für die nächsten Haushaltsberatungen soll ein entsprechendes Konzept vorgelegt werden.

Behiye Uca (Die Linke) dazu: "Es ist absolut erforderlich, die Zahl der Fahrraddiebstähle deutlich zu senken. Denn es ist klar: Wer die Nutzung und den Umstieg aufs Fahrrad fördern will, kann dies nur erfolgreich tun, wenn die Räder nicht permanent gestohlen werden." Die Fraktion Die Linke/BSG setzt sich deshalb weiterhin dafür ein, ...

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Demonstration am 31.08.2013

Schon mal zum Vormerken: Nach den „Wir haben es satt!“-Demonstrationen in Berlin macht die "Kampagne Meine Landwirtschaft" nun zum ersten Mal eine Sommeraktion. Vor den Bundestagswahlen geht's an einen Brennpunkt der Agrarindustrie - zum größten Geflügelschlachthof Europas in Wietze/Niedersachsen, in dem 430.000 Hühner täglich geschlachtet werden sollen. Der Schlachthof ist ein Symbol für die verfehlte Agrarpolitik der Bundesregierung und die Auswirkungen der Agrarindustrie.

Am Samstag, den 31. August, gibt's am 13 Uhr eine Demonstration, ab 15 Uhr die Umzingelung und ab 17 Uhr ein Konzert mit "Ratatöska"und "Dreimalich". Parallel dazu findet vom 30. August bis 1. September 2013 das „Wir haben es satt!“-Sommercamp statt mit einem bunten Workshop-Programm und Musik. Für gutes Essen sorgen Wam Kat und die Fläming Kitchen. Mehr unter http://www.wir-haben-es-satt.de

Und hier noch der ...

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Ausschreibung ÖPNV

Uca begrüßt Übernahmeangebot an Beschäftigte

Hinsichtlich der Festlegung der Eckpunkte für die Ausschreibung der ÖPNV-Leistungen für das Jahr 2015 begrüßt die Kreistagsabgeordnete Behiye Uca (Die Linke) das von der Kreisverwaltung angestrebte Übernahmeangebot an die Beschäftigten: "Es ist wichtig, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Übernahme angeboten werden soll, die gewährleistet, dass eine Schlechterstellung bei der Entlohnung, beim Urlaubsanspruch und bei der betrieblichen Altersversorgung ausgeschlossen ist." In der Beschlussvorlage der Verwaltung, die jetzt am Dienstag im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus behandelt wird, ist außerdem vorgeschlagen, dass der künftige Auftragnehmer sich zudem verpflichten soll, für die gesamte Vertragslaufzeit den branchenüblichen und im Land Niedersachsen gebräuchlichen Sparten- bzw. Entgelttarifvertrages im Bereich ÖPNV anzuwenden. Uca: "Angesichts der nicht akzeptablen Situation der letzten Jahre ist dies aus meiner Sicht für die Busfahrerinnen und Busfahrer eine wichtige Festlegung."

Behiye Uca weist aber auch darauf hin, dass es nötig ist, einen Verweis auf das Landesvergabegesetz in die Ausschreibung aufzunehmen: "Meines Erachtens müssen in der Ausschreibung alle Regelungen genannt werden, die tarifliche, betriebliche und sonstige individuelle Entgelt- und Arbeitsbedingungen betreffen."

Für problematisch hält die Kreistagsabgeordnete auch,...

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Meine Heimat Celle

Das ist schon witzig, welche neuen Codierungen ein so altbackener Begriff wie "Heimat" erfahren kann. Hier ein schönes, wenn auch politisch ziemlich inkorrektes Beispiel: Seit kurzem auf youtube ist das "official video" von "Meine Heimat Celle" von DEXX: "Digger, komm in meine Stadt, meine Heimat nenn' ich Celle ..." Schaut mal rein. Die Szene mit dem Wasserspiel auf der Stechbahn ist richtig gelungen.

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Andreas Hauptmeyer

Wir kannten Andreas seit den Protesten gegen die Hartz IV-Gesetze im Herbst 2004. Seitdem hat er sich gegen diese Armutsgesetzgebung engagiert und für die Rechte von Erwerbslosen eingesetzt. Zwischen 2006 und 2011 war er für das BSG in Stadtrat und Kreistag und dort Teil der Fraktion Die Linke/BSG. Am Montag haben wir erfahren, dass er an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben ist.

Wir trauern um unseren Genossen und Mitstreiter Andreas Hauptmeier

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Marx, Maulwurf und die neue Weltordnung

Kommentar zum Artikel von Michael Ende : " Schnapsidee? Artenvielfalt auf Sportanlagen erhöhen", erschienen in der CZ v. 30.05.2013

Unterirdische Machenschaften und Manipulation ökologischer Sukzession in der Umgebung von Sportanlagen durch Zauberei: diese Fähigkeiten, aufgedeckt durch die CZ, werden der Stadtratsfraktion Die Linke/BSG zugeschrieben.

Diese verfügt nämlich über das bisher geheimgehaltene und vor der Öffentlichkeit verborgene Zauberwort "Biodiversität", welches, als Mantra unaufhörlich bei Versammlungen gesungen und einmal in Anträgen an die Verwaltung und dem Rat der Stadt vorgetragen, unwiderruflich zur Folge haben soll, dass sich  "wilde" Tiere und Pflanzen, namentlich der Maulwurf (talpa europaea) ungehemmt und unterirdisch, mit subversivem Elan bis an die Außenlinien der Sportplätze heranwühlen resp.- wuchern können. Er arbeitet, wie wir aufm Dorf ...

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Gutscheinsystem beenden

Mit großen öffentlichen Interesse verlief am Freitagvormittag der erste öffentliche Gutscheintausch in Celle. Bekanntlich weigert sich Landrat Wiswe, bei den Leistungen für Flüchtlinge das Gutscheinsystem abzuschaffen, und den Städten und Gemeinden im Landkreis Celle die Auszahlung von Bargeld zu erlauben. Das Innenministerium hat dies seit Februar 2013 freigestellt. Die Fraktion Die Linke/BSG hat sich immer gegen das diskriminierende Verfahren ausgesprochen und im Stadtrat für die Umstellung geworben. Die Tauschinitiative, die ihre Unterstützungsarbeit seit über sechs Jahren durchführt, hat dies erstmals öffentlich vor dem Sozialamt gemacht. Viele solidarische Menschen haben dazu beigetragen, ...

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  3. Büchse der Pandora
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