„Nichts war und ist überflüssiger als dieser Kreisel“

Mit einer ausführlichen Anfrage hat jetzt die Fraktion Die Linke/BSG auf die Maßnahmen der Verwaltung am Neumarkt Kreisel reagiert. „Es ist nicht das erste Mal, dass die Verwaltung nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch den Rat mit Maßnahmen vor vollende Tatsachen stellt, die – wohlwollend formuliert - weder Hand noch Fuß haben“, meint der Vorsitzende der Ratsfraktion, Oliver Müller. Und wenn die Verwaltung nicht von sich aus umfassend informieren würde, müsse man sie eben dazu zwingen. Unter anderem wird die  Verwaltung gefragt, wie sie die aktuell absurde Situation für Fahrradfahrerinnen und -fahrer begründet und beurteilt.

Dramatisch sei die Lage für Sehbehinderte, die aktuell über das Bodenleitsystem geradewegs in die Gitterzäune geleitet würden. Die Fraktion will wissen, ob und wie sich das alles rechtlich überhaupt begründen lässt. Auch soll die Verwaltung darlegen, auf welcher Datenbasis sie ihre Entscheidung getroffen hat.

Müller Ratskollegin Behiye Uca meint: „Wir haben uns seinerzeit gegen den Kreisel ausgesprochen, unter anderem weil ein seinerzeit hinzugezogenes Planungsbüro genau vor der Staugefahr gewarnt hatte. Jetzt ist er gebaut und es gibt eine Norm die besagt, dass bei dieser
Art Kreisel Zebrastreifen sein müssen. Die Verwaltung versucht dies mit dem Verweis auf den Nordwall temporär auszuhebeln, was aber im Grunde nicht geht. Nebenbei torpediert die Verwaltung mit der aktuellen Regelung gerade den wesentlichen Zweck eines Kreisels,  nämlich Verkehrsteilnehmer gleichrangig zu behandeln und Verkehrssicherheit herzustellen.“

Jetzt eine Ausnahmeregelung mit der Baumaßnahme Nordwall zu begründen, treibt Oliver Müller fast auf die Palme: „Im Haushalt gibt es dieses Jahr für den Bau keinen einzigen Cent. Das heißt, die Verwaltung will hier einen Dauerzustand einrichten. Da kann man sich nicht mehr auf eine Ausnahme berufen und so wäre tatsächlich auch zu beurteilen, ob das, was die Verwaltung jetzt am Kreisel umgesetzt hat, nicht rechtswidrig ist.“

Nach Auffassung Müllers war und ist der Kreisel aber überflüssig wie ein Kropf: „Die zentrale Begründung besteht darin, den Verkehrsfluss von der Allerinsel Richtung Neumarkt/Allerbrücke zu verbessern. Aber jeder Mensch in Celle weiß, dass, wer von der Allerinsel in Richtung Norden will, dies bequemer und schneller über die Biermannstraße haben kann.“