... kein Freispiel drin

"Paul ist tot" - diese ziemlich tolle Nummer aus dem noch einigermaßeren tolleren Album "Monarchie und Alltag" von Fehlfarben blieb eine gewisse Zeit für Menschen aus dem Norden rätselhaft, bis man/frau irgendwann gesagt bekam, dass "Paul" ein Flipper sei. Und der Song macht auch deutlich, aus welchen Lebenssituationen heraus Leute "sinnlos" ihr Geld an Spielautomaten verballern: "Was ich haben will das krieg´ ich nicht, und was ich kriegen kann, das gefällt mir nicht."

Nun hat die Information, dass an der Ecke Westcellertorstraße/Magnusstraße im ehemaligen Commerzbankgebäude jetzt eine weitere Spielhalle entstehen soll, für medialen Wirbel gesorgt - und die Frage: Hey, ihr Politiker und Politikerinnen, warum macht ihr nix? Die CZ fragte uns, ob wir "Handlungsbedarf sehen. Konkret gefragt wurde:

1.) Was sagen Sie dazu, dass direkt neben der Stadtbibliothek (im alten Tanzcafé) eine Spielhalle und ein Wettbüro eröffnen sollen?

Antwort: Natürlich wären wir froh, wenn es weniger und nicht mehr Spielhallen gäbe.

2.) Inwiefern hat es die Celler Ratspolitik versäumt, die Ansiedlung von Spielhallen zu verhindern?

Antwort: Aber es gibt nunmal eine Gewerbefreiheit. Und wenn ein Betreiber die Erlaubnisvoraussetzungen erfüllt, kann die Stadt kaum umhin, den Betrieb nicht zu genehmigen. Der Stadtrat hat mit der Genehmigung nichts zu tun, das ist Verwaltungsangelegenheit. Aber angesichts der Probleme mit Spielsucht könnte sich eine Stadtgesellschaft und auch die Vermieter fragen, wie das mit der grundgesetzlichen Sozialpflichtigkeit des Eigentums zusammenpasst.

3.) Welche Ideen haben Sie, den Leerstand in der Altstadt zu bekämpfen? (aktuelle Beispiele am Großen Plan und an der Westcellertorstraße)

Antwort: Wir haben, um den Leerstand zu bekämpfen, im August letzten Jahres den Antrag für die Einrichtung einer Zwischennutzungsagentur eingebracht. Dabei sollen über die Vermittlung durch einen Verein Interessenten und Immobilienbesitzer so zusammengebracht, dass in  den leerstehenden Ladenlokalen neue Geschäftsideen ausprobiert oder dort kreative Ideen umgesetzt werden können, die im Rahmen normaler Anmietungen nicht machbar wären. Leider ist der Antrag bisher nicht behandelt worden.

4.)Wie könnte es vermieden werden, dass weitere Spielhallen und Wettbüros eröffnen?

Antwort: Der Stadtrat könnte prüfen, ob noch einmal der Steuersatz für den Betrieb von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit erhöht werden kann. Der ist 2012 auf 20 Prozent angehoben worden, da müsste die Verwaltung dem Rat mal mitteilen, ob rechtlich mehr geht und man sich davon etwas versprechen kann - außer Mehreinnahmen.