Rat pennt / Verwaltung träumt
Die Celler Kommunalpolitik ist immer öfter geprägt durch eine große Aufgeregtheit, letztes Beispiel Sportlerehrung. Dabei lassen sich die Fakten recht einfach sortieren:
1.) Ja. Der Sportaussschuss, jedenfalls jene Mitglieder, die gern an der Sportlerehrung festgehalten hätten, haben gepennt. Die Vorlagen der Verwaltung zur Haushaltsberatung sind zwar nicht immer leicht durchschaubar. Aber bei den sechs Seiten "Teilergebnishaushalt", die der Sportausschuss am 23.11.2013 vorgelegt bekam, ist klar ersichtlich, dass unter dem Punkt "Veranstaltungen", abweichend von den Vor- und Folgejahren, eine NULL steht. Dass es dabei um die Sportlerehrung geht, hätte die Verwaltung fairnishalber schon erwähnen können. Tat sie laut Protokoll aber nicht. Der Ausschuss nahm die Vorlage ohne Abstimmung zur Kenntnis.
2.) Vor diesem Hintergrund ist es allerdings überraschend, dass die Verwaltung den Ausschuss im nichtöffentlichen Teil munter darüber diskutieren ließ, wer denn bei der Sportlerehrung "besonders zu ehren" sei. Und so wurden dann zwei Sportler - mit Abstimmung - ausgewählt.
3.) Der Finanzausschuss am 4. und 11.12.2013 verzichtete auf eine Detailbehandlung des Haushalts und gab keine Beschlussempfehlung ab.
4.) Am 16.01.2014 beschloss der Rat einvernehmlich, dass "nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden [...] lediglich über den Antrag Nr. 96/2013 der Fraktion DIE LINKE/BSG "Haushalt 2014 - Rücknahme der Kürzung um 50.000,-€ beim Etatansatz Öffentliche Bibliotheken" einzeln abgestimmt [...], alle anderen haushaltsrelevanten Anträge [...] in die Beratungen des 1. Nachtragshaushaltes verschoben" werden sollen. Der Rat beschloss dann mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2014 "in der beratenen Fassung".
Fazit: Es kann der Eindruck entstehen, ... dass die "sparwillige" Verwaltungsspitze jene Fraktionen im Rat, die an der Sportlerehrung gern festgehalten hätten, "ausgetrickst" hat (man beachte die relativierend gemeinten Anführungszeichen). Wir sind der Auffassung, dass Kommunalpolitik am besten mit Offenheit funktioniert - und dann im Rat halt Mehrheiten für oder gegen den strittigen Punkt her müssen. Der Sportausschussvorsitzende Ehlers (CDU) kann sich also zurecht vorgeführt fühlen, wenn man ihn im nichtöffentlichen Teil über eine Veranstaltung beraten lässt, die nach dem Willen der Verwaltung nicht mehr stattfinden soll. Und wenn das tatsächlich anderen Sportausschussmitgliedern klar war, ist es immerhin merkwürdig, dass sie sich an diesem Punkt an Abstimmungen beteiligt haben.
Abschließend zu unserer Rolle: Ja, wir haben an diesem Punkt auch gepennt. So ist es eher ein Zufall, dass wir mit unserer Ablehnung des Gesamthaushalts jetzt "gut" dastehen.
