Knietief im Dispo
celleheute.de fragt nach Finanzkollaps
CelleHeute.de wandte sich vor kurzem an die Vorsitzenden der Ratsfraktionen und den OB. Seine Frage: "[...] dass Celle hoch verschuldet ist, ist nichts Neues. Dass es Celle aber laut einer Auflistung von "Focus Money" unter die "Top Ten" schafft, ist zumindest uns nicht bekannt lokal öffentlich thematisiert. Wie interpretieren Sie die derzeitige Lage, wie konnte es Ihrer Ansicht nach dazu kommen und was gedenken Sie konkert, dagegen zu unternehmen? Focus Money beruft sich in der aktuellen Erhebung auf Zahlenmaterial von 2011. Sind Ihnen neue Statistiken bekannt?"
Hier unsere Antwort:
"Die Verschuldung der Stadt Celle ist ein Problem, aber: Das Pro-Kopf-Schulden-Ranking von Focus Money bildet nicht die ganze Wirklichkeit ab. So hat Celle nicht nur Schulden, sondern auch ein Vermögen, das in Aktien der Avacon AG besteht und sich im Wert auf knapp 90 Mio. Euro beläuft, d.h. pro Kopf rund 1.280 Euro. Das schafft das Schuldenproblem nicht aus der Welt, relativiert aber den “Spitzenplatz” im Focus-Ranking. Die spannendere Frage ist deshalb, wie es dazu kommen konnte und wie die Stadt da mittelfristig wieder rauskommt.
Dazu fünf Thesen:
1. Die Städte und Gemeinden sind seit Jahrzehnten unterfinanziert. Der Bund muss endlich dafür sorgen, ...
dass mehr Geld in die Städte und Gemeinden fließt. Die Zusagen in der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD reichen vorne und hinten nicht.
2. Die Stadt Celle hat sich unter CDU/FDP/WG-Mehrheiten viel zu lange geweigert, die Einnahmesituation über den lokalen Faktor der Gewerbe- und Grundsteuern zu verbessern. Das ist vor zwei Jahren mit einer Mitte-Links-Mehrheit in die Wege geleitet, aber es bedarf spätestens 2017 weiterer Anpassungen nach oben.
3. Ratsmehrheiten und Verwaltungsspitze haben sich in den vergangenen Jahren leider in die Suchtfalle der “Fördermittel” begeben, ohne sich ernsthaft zu vergegenwärtigen, dass es nie eine 100 %-ige Förderung gibt, sich also der Schuldenberg trotz oder besser: gerade wegen der Inanspruchnahme von Fördermitteln erhöht.
4. Wer “Knietief im Dispo” steckt, wie es in einem Fehlfarben-Song heißt, sollte gerade im investiven Bereich einfach mal bestimmte Projekte beerdigen. Die Lebensqualität in dieser Stadt hängt nicht davon ab, dass der Nordwall gegenläufig wird, aber sie hängt sehr wohl davon ab, ob im Alltag (siehe Stadtbibliothek, Sportlerehrung) Qualität weggespart wird.
5. Die ganz-ganz-große Koalition im Rat, die mit den Gutachtern der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) eine “Wende” herbeiführen will, beabsichtigt bekanntlich, von den in den kommenden Jahren beabsichtigten Investitionen 29-39 Millionen zu streichen. Schauen wir mal, wie sie dies hinbekommen wollen, ohne z.B. die Fragen Gegenläufigkeit Nordwall und Allerinsel zur Disposition zu stellen.
Neuere vergleichende Statistiken sind uns übrigens nicht bekannt, dürften aber für Niedersachsen beim Landesamt für Statistik zu bekommen sein.”
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Und hier derLink zu den Anworten der anderen Fraktionen http://celleheute.de/drohender-finanzkollaps-celle-unter-den-top-10-verschuldeter-kommunen/
