Pressemitteilung #20120712

Rede von Behiye Uca

Alternativen zur Y-Trasse müssen her!

 

Behiye Uca

In der Ratsdebatte zu einer von Bündnis #90/Die Grünen eingebrachten Resolution zur Y-Trasse erklärte Behiye Uca (Die Linke):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die von der grünen Ratsfraktion eingebrachte Resolution ist aus Celler Perspektive zunächst einmal vor allem Landespolitik. Trotzdem sind wir dafür, dass sich der Rat auch mit übergeordneten Fragen befasst – denn letztlich betrifft es auch uns.

DIE LINKE hat in ihrem Programm für die Landtagswahl 2013, die Politik der CDU/FDP-Landesregierung auch dahingehend kritisiert, dass im Schienenverkehr lediglich untaugliche Großprojekte wie die Y-Trasse angeschoben wurden. DIE LINKE spricht sich gegen die Y-Trasse aus und befürwortet dagegen einen Wiederaufbau der Schienen-Güterverkehrsinfrastruktur.

Im Konkreten heißt das – und ich zitiere:

„-  Erstellung eines Infrastrukturprogramms für den Güterverkehr: Kurzfristige Kapazitätserhöhungen, Schaffung von Ausweichstrecken, Förderung neuer Gleisanschlüsse, Neubau/Reaktivierung regionaler Güterbahnhöfe bei Beachtung der berechtigten Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner an besserem Schutz vor Schienenlärm

- Ausbau des „Kleinen Y“, also der bestehenden Strecke Wunstorf-Verden und von dort weiter nach Bremen bzw. Rotenburg-Wümme, anstelle der Y-Trasse.“

Damit stellt uns die Resolution vor ein Problem:

Selbstverständlich sind wir für die Einbeziehung von Bürgerinnen und Kommunen. Aber: Die Y-Trasse wird von vielen Bürgerinitiativen abgelehnt. Sie fordern die Einstellung der Planungen und nicht – wie in der Resolution formuliert – eine ergebnisoffene Planung. Sie fordern Alternativen zur Y-Trasse.

Eine von der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag in Auftrag gegebene Studie hat bereits Anfang 2009 nachgewiesen, dass kürzere und günstigere Alternativen zur Y-Trasse möglich und realisierbar sind. Dazu gehörten beispielsweise der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Rotenburg/Wümme-Verden/Aller sowie die Linie Bremen-Uelzen. Ein solcher Ausbau muss selbstverständlich mit Lärmschutzmaßnahmen für die betroffenen Anwohner einhergehen. Außerdem muss über Verkehrsvermeidung nachgedacht werden.

Auch wenn wir die Resolution in der zentralen Frage zu schwammig finden, werden wir zustimmen. Denn wir teilen die Intention. Es muss eine Alternative her. Und es müssen die Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe beteiligt werden.