Hospitalwiesen
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Schadstoffbelastung in Kleingartenkolonie
Linke/BSG will Informationen im Fachausschuss
Mit zwei Artikeln hat die Cellesche Zeitung jetzt über äußerst problematische Bodenbelastungen in der Kleingartenkolonie Hospitalwiesen berichtet. So wies eine im Juli genommene Probe bei Blei und dem krebserregenden Benzo(a)pyren Belastungen auf, die im unteren Bodenbereich über den so genannten Prüfwerten liegen. In diesem Zusammenhang wurde bekannt, dass entsprechende Werte schon vor über zehn Jahren einmal gemessen wurden, woraufhin der Kleingartenverein Anbauempfehlungen (besser: Empfehlungen darüber, was bessern nicht angebaut werden sollte) hätte geben müssen. Dies ist offensichtlich - zumindest an jüngere Pächter*innen - nicht erfolgt. Ebenso nicht informiert wurde der Maßnahmenträger Konfides GmbH, der in der Kleingartenkolonie mit Erwerbslosen Gemüse anbaut und an die Celler Tafel abgab. Letzteres ist nach der Veröffentlichung der CZ sofort eingestellt worden.
Die Ratsfraktion Die Linke/BSG hatte sich auf Grundlage von Informationen durch Betroffene im Juli an Oberbürgermeister Mende und Stadtbaurat Dr. Hardinghaus gewandt und auf folgendes Problem hingewiesen: "Eigentlich müsste – aus unserer Sicht – eine Warnung vor dem Verzehr des Gemüses und der Beerenfrüchte ergehen. Die Frage aber ist, ob sich dies auf der Grundlage einer Probe rechtfertigen lässt. [...] Aber wir würden dringend darum bitten, dass die Verwaltung sich des Themas annimmt. Und dies unter zweierlei Aspekten: Erstens muss aus unserer Sicht geklärt werden, ob in der jetzt beginnenden Erntephase Warnhinweise an die Kleingärtner*innen erfolgen müssen (in diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass der Maßnahmenträger CONFIDES Gemüse aus seinen dort bearbeiteten Gärten an die Celler Tafel vergibt)." Der Oberbürgermeister antwortete daraufhin in der Verwaltungsausschusssitzung am 13. August, ...
Polit-Pop #04
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Rage Against The Machine
Sleep Now In The Fire
Rage Against The Machine (RATM) und Michael Moore - was herauskam, war eine spektakuläre Aktion mit Videoclip-Zugabe. Aber zunächst ein kurzer Blick auf Band und Song: Die 1991 gegründeten RATM waren DIE Polit-Band der 1990er Jahre und brachten in dieser Zeit vier sensationelle Alben heraus; im Jahr 2000 wurde die Band aufgelöst, um sich zwischen 2007-2010 nochmal für einige Live-Konzerte zusammenzufinden. Das Stück "Sleep Now In The Fire" wurde 1999 auf dem Album "The Battles of Los Angeles" veröffentlicht. Es ist ein Song über Ausbeutung, Gier und Unterdrückung - mit einer Langzeitsicht, insoweit als RATM den Ausgangspunkt bei der "Entdeckung"/Eroberung der "Neuen Welt" durch Kolumbus setzen. Sie nehmen die Sklaverei des 19. Jahrhunderts und US-Amerikas imperialistische Kriege im 20. Jahrhundert in den Blick. Am Übergang zum neuen Jahrhundert ist es der finanzmarktgesteuerte Kapitalismus, der nicht nur die Schere zwischen arm und reich immer mehr aufgehen lässt, sondern sich in die Hirne der Menschen einbettet. Hier gibt's den Text. Und hier das Video.
Das Video zum Song wurde vom Michael Moore produziert. Die Band performte direkt vor der Wallstreet; es kam zu einem großen Polizei- und Menschenauflauf, ...
Nachtragshaushalt
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Rede von Oliver Müller (BSG) zum Nachtragshaushalt:
Ceterum censeo ...
Was ist das eigentlich Überraschende an diesem Nachtragshaushalt? Das Überraschende ist, dass wir einen Haushaltsüberschuss hätten, wären nicht die Gewerbesteuereinnahmen so dramatisch zurückgegangen. Und wenn ich das richtig sehe, hätten wir sogar dann noch einen ausgeglichenen Haushalt, wenn wir jetzt nur das Minus bei der Gewerbesteuer aus diesem Jahr und nicht noch das aus den Vorjahren zu bewältigen hätten.
Das heißt: Der Dreh- und Angelpunkt der aktuellen Misere liegt beim Gewerbesteuereinbruch.
Die Situation in Celle ist bundesweit einigermaßen einmalig. Googlen Sie mal "Gewerbesteuereinbruch" oder ähnliche Begriffe. Sie werden kaum Parallelen finden. Der Rat – ich sage das hier mal ausdrücklich für die Öffentlichkeit: – der Rat muss sich mit sehr allgemein gehaltenen Begründungen seitens der Verwaltung begnügen. Verwiesen wird auf das Steuergeheimnis - - - das wird hier zu einem Verständnis-Hemmnis. Warum? Wir müssen glücklicherweise nicht davon ausgehen, dass Celle sich in einer Wirtschaftskrise befindet. Der Gewerbesteuereinbruch hat andere Hintergründe. Nur dazu erfahren wir nichts Handfestes.
Wenn ich mir die Antwort der Verwaltung zu Punkt 5 des Katalogs der Wählergemeinschaft anschaue, stellt sich mir folgende Frage: Sind die Gewerbesteuerausfälle eigentlich endgültiger Art? Oder könnte es auch sein, dass nach dem Abschluss von Betriebsprüfungen bei Großunternehmen, auf die hier eingegangen wird, sich am Ende eine Korrektur zugunsten der Stadt ergeben kann?
Ich möchte Frau Dr. Schmitt bitten, vielleicht heute noch auf diese Frage zu antworten: Sind die Ausfälle als endgültig zu bewerten?
Es wird Ihnen ähnlich gehen wir uns. Wir haben uns mit Steuerberaterinnen und Steuerberatern über den Gewerbsteuereinbruch unterhalten. Wir stoßen da nur auf Verwunderung. Warum ist das so?
Wenn mein Steuerberater in der Mitte des Jahres feststellt, ...
Heizkostenabschlag
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Behiye Uca (Die Linke) zu Heizkostenbescheiden:
„Weder rechtlich möglich, noch alltagstauglich“
Nach Auskunft der Kreistagsabgeordneten Behiye Uca (Die Linke) beabsichtigt das Jobcenter im Landkreis Celle, ab dem 01.01.2014 Heizkostenabschläge an SGB II-Empfänger*innen erst nach Vorlage der kompletten Jahresrechnung zu zahlen. Dies werde jedenfalls so auf den aktuellen Bewilligungsbescheiden den Betroffenen mitgeteilt. Behiye Uca lehnt ein solches Vorgehen entschieden ab: „Ich bin der Auffassung, dass dies weder rechtlich möglich ist, noch in irgendeiner Weise alltagstauglich.“
Die Kreistagsabgeordnete weist zum einen darauf hin, dass das Jobcenter wie selbstverständlich davon ausgehe, dass alle Betroffenen Kunden bei der SVO seien, die ihre Abrechnungen zum Jahresanfang mache. Es gebe aber durchaus auch andere Anbieter, die andere Abrechnungsrhythmen hätten und auch solche, die im Januar durchaus Abschläge einziehen würden
Vor allem aber findet sie die Absicht des Jobcenters alltagstechnisch katastrophal: „Konkret dürfte das für viele Betroffene bedeuten, dass der Energieanbieter Anfang Februar die Heizkostenpauschale abbucht, aber noch keine Erstattung durch das Jobcenter erfolgt ist. Kontoüberziehungen, Kontokündigungen und Energiesperren dürften bei vielen die fast sichere Folge sein.“
Behiye Uca jedenfalls ist der Auffassung, ...
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