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Solidarität mit dem Kanton Êzîdxan

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 05. Februar 2015

Êzîdxan pîroz be

Solidarität mit dem Kanton Êzîdxan

Wir möchten euch hiermit auf eine Demonstration am kommenden Samstag, 7. Februar, hinweisen. Unter dem Motto: "Êzîdxan pîroz be" wird die Gründung des Kantons Êzîdxan in der Region Şengal solidarisch begrüßt. Dieser neue Kanton hat - den drei Kantonen Rojavas ähnlich - eine fortschrittliche Organisierung und Veränderung der Gesellschaft zum Ziel. In Rojava wird in den letzten Jahren eine basisdemokratische, geschlechterbefreite und ökologische Gesellschaft aufgebaut. Die Menschen entscheiden dort gemeinsam in Räten. Dabei ist es gleichgültig, welche religiöse und ethnische Zugehörigkeit sie haben und welches Geschlecht ihnen zugeordnet wird. In diesem Prozess nehmen Frauen eine tragende Rolle ein, indem sie mit eigenen Räten, Organisationen und Verteidigungseinheiten ihre Gleichberechtigung durchsetzen.

Zu der Demonstration wird aufgerufen von Ciwanên Azad Celle, den Aufruf unterstützt u.a. auch die Antifaschistische Linke Celle [alc].

Treffpunkt ist um 12:00 Uhr am Neuen Rathaus (Wehlstraße), eine Abschlusskundgebung findet statt am Großen Plan.

Film: Wer rettet wen?

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 03. Februar 2015

Wer Rettet Wen?

Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit

Am Mittwoch, den 11.2.2015, 20 Uhr, wird der Film »Wer Rettet Wen?« in mindestens 150 europäischen Städten Premiere feiern. Mit dabei: Das Kino achteinhalb in Celle, das den Film in Kooperation mit attac und dem Rosa-Luxemburg-Club zeigt. Die 104-minütige Dokumentation von Leslie Franke und Herdolor Lorenz stellt die Frage nach den Gewinnern und Verlierern der Finanzkrise. Eintritt: 3 Euro.

Seit fünf Jahren werden Banken und Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur keine Rettung ist in Sicht. Der Film »Wer Rettet Wen« zeigt, wer dabei wirklich gerettet wird: Nie ging es um die Rettung der Griechen, nie um die der Spanier oder Portugiesen. Stets geht es nur um das Wohl der Hauptverdiener an diesen Krisen: den dort mit hochriskanten Spekulationen engagierten Banken.

Es heißt, Griechenland habe 240 Mrd. € Hilfen erhalten. Gerettet wurden damit aber nur die privaten Banken, Versicherungen und Investmenthäuser. Ihnen gehörten 2009 fast alle griechischen Staatsanleihen. Heute sind diese Schulden fast gänzlich auf die europäischen Steuerzahler übertragen und Hedgefonds, Banken, ...

Weiterlesen: Film: Wer rettet wen?

revista #73

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 29. Januar 2015

revista 73 - Print & Download

Die REVISTA für Februar/März 2015 hat wie gewohnt Artikel zu einem Haufen kommunalpolitischer Fragen, mit denen wir uns auch beschäftigen:

+ Y-Trasse durch den Landkreis
+ SuedLink? Nein! Energiewende? Ja!
+ Städtischer Haushalt: Unterfinanziert und ausgelaugt

dazu "Leiharbeit bei Rothkötter", "ver.di für Bedingungsloses Grundeinkommen" und ein Rück- und Ausblick auf diverses: u.a. Playmobil-Ausstellung. Arno Schmidt im Radio, Freya Kliers Blick zurück und ein Konzertbericht zu Neal Black im Herzog-Ernst.

Die Printausgabe dürfte spätestens Samstag an den bekannten Stellen ausliegen, zum Download steht das Heft bereit unter: http://www.revista-online.info/archiv/heftarchiv.html

Dachbörse

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 29. Januar 2015

Die Linke/BSG stellt Antrag auf Einrichtung einer Dachbörse

Oliver Müller: Energiewende in Bürgerhand voranbringen


Die Ratsfraktion Die Linke/BSG hat jetzt beantragt, dass die Stadt eine sogenannte Dachbörse zur Vermietung kommunaler Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen einzurichten. Der Vorsitzende der Fraktion, Oliver Müller (BSG) beschreibt das Anliegen so: „Wir gehen davon aus, dass sich auf den Dächern von Gebäuden der Stadt und ihren Gesellschaften Photovoltaikanlagen realisieren lassen. Die Stadt selbst dürfte dafür kein Geld haben und wir finden es auch viel interessanter, wenn die Energiewende lokal von interessierten Bürgerinnen und Bürgern selbst vorangetrieben wird, also dezentral und konzernunabhängig.“

Hierfür wäre erforderlich, dass die Verwaltung potenziell geeignete Dachflächen mit Standortbeschreibung mit den für eine PV-Nutzung erforderlichen Kennzahlen auflistet. Müller fände es zudem sinnvoll, wenn die Stadt hierbei auch Flächen von kreiseigenen Gebäuden, also z.B. Schulen und Sporthallen, einbeziehen könnte. Um dem ganzen Projekt auch den erforderlichen rechtlichen Rahmen zu geben, soll die Verwaltung eine Satzung für die Verpachtung erarbeiten. Müller: „Falls es rechtlich möglich ist, fänden wir es sinnvoll, wenn Bürgerenergiegenossenschaften oder Bürgerenergie GbR ein Vorrang eingeräumt werden könnte.“ Seiner Fraktion gehe es nicht nur darum, Investoren anzulocken, sondern für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu schaffen, in ihrer eigenen Stadt in die Energiewende zu investieren. Und die Fraktion Die Linke/BSG schlägt dann auch vor, ...

Weiterlesen: Dachbörse

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